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Kontakt

Telefon: +49 151 41675611
E-Mail: info@seeco.io

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Seeco GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde"). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, IT-Beratung und Projektmanagement. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde kann ein Angebot mittels E-Mail, Telefon oder über das Kontaktformular auf der Website abgeben.

Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann entweder ausdrücklich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder konkludent (z.B. durch Beginn der Leistungserbringung) erfolgen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Termine und Fristen

Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Der Anbieter bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten. Bei nicht zu vertretenden Hindernissen, insbesondere in Fällen höherer Gewalt, verlängern sich die vereinbarten Fristen angemessen.

Die Einhaltung von Fristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung aller erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten.

Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehraufwand, kann der Anbieter hierfür eine angemessene Entschädigung verlangen.

7. Abnahme

Soweit eine Abnahme vereinbart ist oder nach der Art der Leistung erforderlich ist, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald der Anbieter die Fertigstellung angezeigt hat.

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Als unwesentlich gelten insbesondere Mängel, die die Funktionsfähigkeit der Leistung nicht erheblich beeinträchtigen.

Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde die Abnahme nicht innerhalb einer angemessenen, vom Anbieter gesetzten Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat oder wenn der Kunde die Leistung produktiv nutzt.

8. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die vereinbarte Beschaffenheit haben und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, soweit gesetzlich keine längere Frist vorgeschrieben ist.

Bei Mängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Der Kunde kann erst dann Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder vom Anbieter verweigert wurde.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

10. Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen des jeweils anderen Vertragspartners vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

11. Rechte an Arbeitsergebnissen

Soweit nicht anders vereinbart, räumt der Anbieter dem Kunden an den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke ein.

Soweit bei der Leistungserbringung Arbeitsergebnisse entstehen, die patentfähig oder anderweitig schutzrechtsfähig sind, stehen diese dem Anbieter zu. Der Anbieter räumt dem Kunden hieran ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.

12. Kündigung

Verträge können, soweit nicht anders vereinbart, von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Falle einer Kündigung hat der Anbieter Anspruch auf Vergütung der bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt.

14. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Stand: Mai 2023